Around 19 years after the World Wide Web gone public, 13 years after Farmer’s Boulevard was founded and 5 years after YouTube was invented we did it: our first video upload. Hell yeah, sometimes we are really Oldschool :) Now it’s time to introduce our Vimeo profile and the FB tube.

Like you know we never got the diary of the Tour 2009 finished because of a lack of time and a lack of really useable/stable video editing tools under Linux :) - but we got around 10 hours of video material and probably more than 2000 pictures. Here is a small bit of it. The video is a very rough cut of footage from our show in Minsk where we played on May 20th, 2009, pictures were also take around this time. We thank Luda and Igor for guiding us a whole day through Minsk, and Mitya and his friends for organizing the show.

This year we won’t play Belarus, but again in Czech Republic, Ukraine and Poland in September. And again we are excited to go. Hope to meet you on the roads!

Schon als wir in Leipzig losfuhren, bekamen wir einen Anruf, dass die Polizei die Antifa sich teilweise ausziehen läßt. Neben anderen Kontrollen, war wohl auch das “Good Night ‘White Pride’”-Logo ein Grund. Es wurden von der Polizei Teilnehmer beider Demos/Kundgebungen gegen den “Thüringentag der nationalen Jugend” wegen Tragens des GNWP-Logos rausgezogen und entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das Polizeiverhalten soll im thüringischem Innenausschuss thematisiert werden.

Während die Polizei vor Jahren dies noch mit “Gewaltdarstellung” begründete, dies aber 2006 nicht durch Gerichte bestätigt wurde:

Die Gewaltdarstellung muss entweder eine Verherrlichung oder Verharmlosung der grausamen oder unmenschlichen Gewalttätigkeit zum Ausdruck bringen oder durch die Art und Weise der Darstellung selbst die Menschenwürde verletzen, etwa indem sie Personen oder Gruppen als menschenunwert erscheinen lässt. Diesen Anforderungen genügt der hier fragliche Aufdruck, der in stilisierter Form eine Kampfszene zwischen zwei Personen zeigt, nicht. […] Eine Billigung grausamer oder unmenschlicher, mithin exzessiver Gewalttätigkeit als Kampfmittel ist der hier fraglichen Abbildung auch unter Berücksichtigung zwischen dem Text und der bildlichen Darstellung nicht zu entnehmen.

… wurde diesmal auf eine Entscheidung aus 2008 zurückgegriffen, welche die positive Darstellung das Keltenkreuz verbietet. Der Vorwurf lautete somit diesmal “Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen” (§86a). Das ist natürlich erstens sehr weit hergeholt, besonders mit dem vorherigen Versuchs der Argumentation der Gewaltdarstellung gegen Keltenkreuz-Träger, zum anderen gab es auch in dieser Richtung schon 2007 ein Urteil im Zusammenhang mit dem durchgestrichenen Hakenkreuz:

Der Gebrauch des Kennzeichens einer verfassungswidrigen Organisation in einer Darstellung, deren Inhalt in offenkundiger und eindeutiger Weise die Gegnerschaft zu der Organisation und die Bekämpfung ihrer Ideologie zum Ausdruck bringt, läuft dem Schutzzweck des § 86 a StGB ersichtlich nicht zuwider und wird daher vom Tatbestand der Vorschrift nicht erfasst.

aus

BGH, Urt. vom 15. März 2007

Mal sehen, wie die Verfahren ausgehen werden, wir wünschen allen Betroffenen viel Durchhaltevermögen!

Es war also auch diesmal nur reine Schikane, evtl. war es einfach zu friedlich in Pößneck und die Beamten hatten nicht genügend zu tun, eine provozierende Aktion gegen das GNWP-Logo hätte ja durchaus zu Gründen für ein weiteres Vorgehen gegen Antifaschisten führen können.

Anbei noch kurz eine Zusammenfassung des Tages aus unserer Sicht: Read more →

Someone in Kiev filmed Burn the Flags and uploaded it to YouTube, here you are: